Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Gegenstand unseres Unternehmens

Wir vermieten Plätze in einer Suchmaschine speziell für Bastelartikel/-zubehör im Internet an Onlineshops (nachfolgend “Auftraggeber“ genannt).

II. Geltungsbereich

1. Für alle mit uns abzuschließenden/abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Wir erkennen von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

2. Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschließliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den Auftraggeber anerkannt.

III. Gewährleistung

1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Eintragung unverzüglich nach dem Einstellen in die Suchmaschine zu prüfen und uns etwaige Fehler spätestens innerhalb einer Woche ab Einstellung schriftlich mitzuteilen. Erfolgt die Mitteilung nicht rechtzeitig, entfallen die Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers.

2. Bei fehlerhafter Eintragung sind wir berechtigt eine Nachbesserung vorzunehmen.

3. Ein Fehler im vorgenannten Sinne liegt nicht vor, wenn die beanstandete Darstellung durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungs-Soft- oder Hardware (z. B. Browser) oder durch Störungen der Kommunikationsnetze anderer Unternehmen oder durch Rechnerausfall bei Internet-Providern oder Online-Diensten oder durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxy-Servern (Zwischenspeicher) kommerzieller und nicht kommerzieller Provider und Online-Dienste, die außerhalb unseres Verantwortungs-/Einflussbereichs liegen, oder durch den Ausfall eines Servers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Laufzeit andauert, wegen höherer Gewalt, Streik oder sonstigen Gründen, die nicht von uns zu vertreten sind, hervorgerufen wird.

4. Sollten Fehler bei der Ausführung eines Auftrags entstehen, ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die Zahlung eines anderen Auftrags zu verweigern. Eine Aufrechnung ist nur zulässig, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Auftraggebers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

IV. Pflichten des Auftraggebers

1. Der Auftraggeber ist verpflichtet die Daten für jeweilige Aufträge mindestens 3 Werktage vor gewünschter Eintragung an uns zu übermitteln.

2. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, ohne unsere ausdrückliche vorherige Zustimmung Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag an Dritte abzutreten oder zu übertragen.

V. Rücktrittsrecht
1. Wir behalten uns das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss die Eintragung aus Gründen abzulehnen, die für uns eine Vertragsdurchführung unzumutbar machen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Eintragung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtliche oder sonstige rechtliche Bestimmungen verletzt.

2. Der Auftraggeber hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert zu werden. Kann vom Auftraggeber kein neues, unseren Anforderungen entsprechenden Daten zur Verfügung gestellt werden, hat der Auftraggeber Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen. Trifft uns an der Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung kein Verschulden, so sind von diesem Rückerstattungsanspruch Kosten in Abzug zu bringen, die uns bereits entstanden sind. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fall seitens des Auftraggebers noch keine Zahlungen erfolgt, so können wir Ersatz für bereits entstandene Kosten verlangen.

VI. Stornierung

1. Die Stornierung von Aufträgen durch den Auftraggeber ist grundsätzlich möglich und muss schriftlich spätestens am Vortag der Veröffentlichung erfolgen. Hierbei fallen keine Stornokosten an.

VII. Preise

1. Für die Eintragungen gelten die im jeweiligen Vertrag festgelegten Preise.

VIII. Vertragsabschluss

1. Ein Vertrag zwischen uns und dem Auftraggeber kommt durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail unsererseits zustande. Wir haben das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

2. Vom Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind.

IX. Laufzeit und Kündigung

Wird keine ausdrückliche schriftlich vertragliche Regelung anderweitig getroffen, so wird eine Inanspruchnahme unserer Leistungen zunächst für 1 Jahr geschlossen. Der Vertrag ist von beiden Parteien mit einer Frist von 3 Monaten zum Vertragsende kündbar. Falls keine Kündigung innerhalb dieser Frist erfolgt wird der Vertrag jeweils um weitere 6 Monate verlängert.

Die Kündigung bedarf der Schriftform.

X. Zahlungen

1. Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein von uns angegebenes Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarungen.

2. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so können wir die weitere Ausführung eines Auftrags bis zur Bezahlung zurückstellen.

3. Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5% über dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit wir nicht einen höheren Schaden nachweisen.

4. Wir sind berechtigt Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages Leistung zu erbringen.

XI. Widerrufsrecht

Der Auftraggeber kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen.

Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform.

Der Widerruf ist zu richten an:

XII. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs trägt der Auftraggeber die Kosten für bereits erhaltene Leistungen.

XIII. Haftung

1. Wir haften nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit unserer Website, ebenso wenig dafür, dass durch die Eintragung bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.

2. Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haften wir nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Dies gilt auch für unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und unsere gesetzlichen Vertreter.

3. In allen anderen Fällen haften wir nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.

XIV. Haftungsausschluss

1. Wir haften nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der in ihrem Webangebot eingestellten Informationen.

2. Wir haben keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten. Wir distanzieren und daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von uns auf diese externe Seiten ein Link gesetzt wurde. Dies gilt für alle auf unserer Seite angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen.

XV. Copyright

Die Sammlung von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Autors nicht gestattet. Wir behalten uns alle Rechte vor.

XVI. Rechtswahl & Gerichtsstand

1. Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen uns und dem Auftraggeber findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Auftraggeber und uns ist unser Standort, sofern es sich bei dem Auftraggeber um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

XVII. Sonstiges

1. Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden werden nicht getroffen.

2. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.